Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Vorschlag: Gaskugel fördern

Der Vorschlag wurde im Forum 134 mal unterstützt

Kurzbeschreibung

Das Bürgerprojekt Gaskugel Freiburg ist ein Kulturprojekt im Freiburger Westen mit Erholungs- und Erlebnischarakter. Das Ziel ist, die Gaskugel als Industriedenkmal anzuerkennen und den Park zu erhalten. Die Kugel soll aber nicht einfach leerstehen, sondern neu genutzt werden.

Stand

Im Juli 2024 wurde das Projekt „Die Kugel – bürgerschaftlich getragene Transformation zum Kulturort“ als eines von 17 bundesweiten Projekten für die Bundes-Förderung ausgewählt. In der vorläufigen Förderzusage wurden dem Projekt 3 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Gemeinsam mit dem städtischen Eigenanteil von 1,5 Millionen Euro hätte sich ein Förderrahmen von 4,5 Millionen Euro ergeben.

Bis Anfang November 2024 hätte die Stadtverwaltung den finalen Zuwendungsantrag beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung einreichen müssen – sie hat sich jedoch dagegen entschieden. Mehr dazu in der Pressemitteilung vom 7. November 2024.

Es bestehen Zweifel daran, dass die Risiken der städtischen Gesamtverantwortung beherrschbar sind. Obwohl die Verwaltung mit Hochdruck und sehr guter sowie konstruktiver Unterstützung der Stellen des Bundes an den Voraussetzungen für die Einreichung des finalen Antrags gearbeitet hat, ist die finanzielle, planungsrechtliche sowie organisatorische Machbarkeit des Projektes zu diesem Zeitpunkt nicht hinreichend verlässlich prognostizierbar.

 Nichtsdestotrotz will die Stadt weiterhin nach Möglichkeiten suchen, die Gaskugel zu erhalten und das umliegende Gebiet aufzuwerten. Mehr dazu in der Beschlussvorlage G-24/201.


Anträge der Fraktionen


Kosten

Im Haushaltsentwurf 2023/2024 vorgesehen: 0 Euro

Beantragte Veränderung - Mehrausgaben: 50.000 Euro

Beschluss Doppelhaushalt 2023/2024: 0 Euro + 50.000 Euro