Sitzungsberichte aus 2025

Sitzungsbericht aus der öffentlichen Ortschaftsratsitzung vom 09.04.2025

TOP 1Verpflichtung von Herrn Jan-Savin Schieber als Ortschaftsrat
Ortsvorsteher Schätzle bittet das nachgerückte Ortschaftsratsmitglied nach vorne an dem Sitzungstisch Platz zu nehmen. Er verliest die Verpflichtungsformel/das Gelöbnis und Hr. Jan-Savin Schieber antworten mit „Ich gelobe es“. Per Handschlag wird dieser durch OV Schätzle
verpflichtet, was durch die Unterschrift das Ratsmitglied und des Ortsvorsteher bekräftigt und dokumentiert wird.
TOP 2
Sachstandsbericht über die Umsetzung des Aktionsplans Biodiversität der Stadt Freiburg in den Jahren 2022 - 2024 und Fortschreibung des Aktionsplans
- Drucksache UKA-25/003 –
Zur Drucksache war Herr Mette-Christ vom Umweltschutzamt eingeladen, welcher die Ausgangslage erläuterte und die verschiedenen Maßnahmen vorstellte. Fragen aus dem Gremium konnten beantwortet werden und Anmerkungen werden mitgenommen.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu.
TOP 3
Lärmaktionsplan Freiburg i. Br.: Ergebnisse der Mitwirkung der Öffentlichkeit an der Erarbeitung des Lärmaktionsplan-Entwurfs und Beschluss des Entwurfs zur Offenlage
- Drucksache G-25/053 -
OV Schätzle unterbricht die Sitzung, damit ein sachkundiger Bürger sein Wissen dem Gremium mitteilen kann. Nachdem die Sitzung wieder aufgenommen wurde, erläuterte OV Schätzle kurz die wesentlichen Inhalte der Drucksache. Es gab einige Anmerkungen, welche kurz besprochen wurden.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu
TOP 4
Anpassung des Pachtpreises zum Jagdpachtvertrag über den Teil "Lehen" des gemeinschaftlichen Jagdbezirk Freiburg
- G-25/085 -
OV Schätzle erläutert die Drucksache und geht auf Fragen des Gremiums ein.Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu.
TOP 5
Vereinfachtes Verfahren: Anbau und Umbau eines Reihenhauses mit Neubau einer Gaube
Freiburg i.Br.-Lehen, Ziegelhofstr. 100, FlurSt.Nr. 1900/00
OV Schätzle benennt wesentliche Punkte des Bauvorhabens und liest die baurechtliche Erstbewertung des Baurechtsamtes (BRA) vor. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Er stimmt dem Bauantrag einstimmig zu.
TOP 6
 Aktuelles, Anfragen und Anträge Vergangene Woche wurden Jugendliche in der Breisgauer Str. durch andere junge Erwachsene- Sie nannten sich selbst Ausländer – bedrängt und angegriffen. Daher wird um höchste Aufmerksamkeit gebeten. Die Eröffnung des Schwätzbänkles findet am Samstag, 26.04.25 um 16 Uhr statt bei der Bundschuhhalle statt. Die Jubiläumsbank wird neben der Bundschuheiche platziert und lädt ab dort zum „schwätzen“ ein. Für ihr leibliches Wohl wird gesorgt sein.
In der Woche vom 19.05-25.05.2025 findet stadtweit die „Woche des Schwätzbänkles“ statt. Hier soll jeden Tag eine andere Aktion starten. Einiges ist schon fix und andere Ideen noch in Klärung. Sobald das Programm steht werden wir Sie in den Lehener Nachrichten (LN) dazu informieren. Der Bauvorbescheid in der Breisgauer Str. 25, der in der letzten Sitzung behandelt wurde, ist durch das BRA erteilt worden. Die Vorplanung für die Gedenkfeier des Bauernkriegs vor 500 Jahren sind weitestgehend abgeschlossen. Die Einladung zur Gedenkfeier am 17.05. und die damit zusammenhängende Begehung des Bundschuhpfads am 15.05. wird demnächst in den LN zu lesen sein. In der Februar-Sitzung wurde über die Statistikzahlen des Lehener Hallenbades getagt und vom Ortschaftsrat eine Info zu den gesunkenen Zahlen in 2024 sowie um eine Prüfung der Ausdehnung der Öffnungszeiten gefordert. Wie uns die Regiobäder mitteilte sind die Statistikzahlen von 2024 auf Grund einer Umstellung bzw. Digitalisierung nicht vollständig aufgezeichnet worden. Uns wurde versichert, dass die Besucherzahlen die letzten Jahre konstant geblieben sind. Zu einer Ausdehnung der Öffnungszeiten des Lehener Hallenbades wurde uns eine erneute Prüfung im Herbst zugesagt. Aktuell wird das vorhandene Personal für die kommende Freibad-Saison benötigt. Es folgen Gespräche im Herbst. Ein Ratsmitglied wies nochmals auf die Reinigung der Schächte im Humbergweg hin. Auch OV Schätzle wurde bereits über einen verstopften Gully Ecke Waldallee/Lindenstr. aus der Einwohnerschaft hingewiesen. Die Verwaltung gibt dies gerne weiter.
Wir weißen aber darauf hin, dass in jeder Ausgabe der LN im Impressum ein 24h Bereitschafts- & Entstördienst genannt und Kontaktdaten zur Meldung hinterlegt sind. Warten Sie nicht bis zur Sitzung, sondern melden diese Mängel direkt dort oder beim Mängelmelder der Stadt Freiburg. Dies macht ein schnelleres Handeln und Reagieren seitens der Stadt möglich, wenn die genauen Infos aus erster Hand vorliegen. Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde außerdem nach den aktuell laufenden Maßnahmen am Lehener Bergle gefragt. Es handelt sich dabei um die in der LN (Ausgabe KW 14 vom 02.04.25) angekündigten Umweltmaßnahme der Deutschen Bahn, welche am Parkplatz bei der Grünschnittsammelstelle am Silberhof ihre Materialien und Fahrzeuge gelagert haben. Von dort wird es entsprechend ins Lehener Bergle transportiert. Die Maßnahme wird voraussichtlich nach den Osterferien abgeschlossen sein.
TOP 7FrageviertelstundeAus dem Zuhörerbereich gab es keine Fragen oder Anmerkungen. Beginn der Sitzung: 18:30 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 10
Zuhörer: 9
Ende der Sitzung 19:59 Uhr
 

Sitzungsbericht aus der öffentlichen Ortschaftsratsit-zung vom 12.03.2025

TOP 1Bauvoranfrage: Neubau eines Wohnhauses im hinteren Grundstücksbereich Fl.Nr. 75Freiburg i.Br.-Lehen, Breisgauer Str. 25, FlurSt.Nr. 75/0
Ortsvorsteher Schätzle gibt einen Überblick über den Bauantrag und teilt die Ersteinschätzung des Baurechtsamt mit. OV Schätzle schließt sich der Einschätzung an und befindet, dass sich das Bauvorhaben gut einfügen würde.
Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauantrag einstimmig zu.
TOP 2
Aktuelles, Anfragen und Anträge Es gibt konkrete Ideen und Vorstellungen zur Umsetzung des Schwätzbänkles. Die Eröffnung soll am Samstag, 26.04.25 um 15 Uhr stattfinden. Der Termin für den 1. Lehener Nachbarschaftsflohmarkt steht und ist für den Samstag, 24.05.2025 geplant. Weitere Details folgen. Zum sicheren Schulweg gab es eine Korrektur der Anordnung: Die Ursprungsplanung am Kreuzungsbereich Bundschuhstraße / Lindenstraße / Jos-Fritz-Straße hätte den Nachteil gehabt, dass die Schulkinder den Kreuzungsbereich diagonal hätten queren müssen und hierbei den Verkehr aus allen 4 Fahrtrichtungen hätten im Auge behalten müssen. Da diese Verkehrssituation insbesondere jüngere Kinder überfordert, wurde entschieden, die Querungen - unter zwar einem kleinen Umweg - aber so anzulegen, dass die Kinder beim Queren der Fahrbahn jeweils lediglich den Verkehr aus zwei Fahrtrichtungen berücksichtigen müssen.
Im Bereich der Jos-Fritz-straße ist vorgesehen, die abmarkierte Fußgängeraufstellfläche
noch etwas zu vergrößern, sodass die Kinder dort ebenfalls nicht diagonal die Fahrbahn
queren müssen und sich die zu querende Strecke verkürzt, Auch wird dort aus östlicher
Richtung noch ein Haltverbot auf der Nordseite der Straße angebracht werden, um die
Sicht für und auf dort querende Schulkinder zu verbessern.
Die Auswertung der Geschwindigkeitsmessung in der Bundschuhstr. Hat eine Überschreitung (im Februar) von 1% ergeben. Dass sind 10x weniger als in der Ziegelhofstr. oder der Mundenhofstr. Der Ortschaftsrat plant in der Mai-Sitzung über die Verfügungsmittel des Ortschaftsrates zu entscheiden, daher müssen entsprechende Anträge zur Förderung bis zum 07.05.25 bei der Ortsverwaltung gestellt werden.
TOP 3FrageviertelstundeAus dem Zuhörerbereich gab es keine Fragen oder Anmerkungen. Beginn der Sitzung: 18:30 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 11
Zuhörer: 3
Ende der Sitzung 18:59 Uhr

Sitzungsbericht aus der öffentlichen Ortschaftsratsitzung vom 19.02.2025

TOP 1Bericht zum Beteiligungshaushalt 2025/2026 im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung im Online-Forum
- Drucksache HFA-25/008 -
Ortsvorsteher Schätzle gibt einen Überblick an Hand der vom Fachamt zur Verfügung gestellten Präsentation und erläutert im Wesentlichen die Inhalte sowie die direkt Lehen betreffenden Vorschläge. Dazu gab es einige Anmerkungen aus der Mitte des Ortschaftsrates. Eine Abstimmung war nicht erforderlich, da es sich hier um eine Informationsvorlage handelte.

TOP 2
"Freiburger Grünoasen" für die Innenstadt, die Stadtteile und Ortschaften durch mehr Begrünung, Schattenplätze und Trinkbrunnen
- Drucksache G-25/016 -
OV Schätzle erklärt in Kürze die Inhalte der Drucksache anhand einer Präsentation. Dazu gab es einige Anregungen und Fragen von Ortschaftsratsmitgliedern.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

TOP 3
Bauantrag: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten, einem
Nebengebäude und insgesamt 6 PKW-Stellplätzen
Freiburg i.Br.-Lehen, Breisgauer Str. 10, FlurSt.Nr. 1667/0
OV Schätzle erläutert in Kürze das Vorhaben und den Standort. Es gab einige Rückfragen welche nicht abschließend geklärt werden konnten. Daher erfolgt die Abstimmung unter Vorbehalt, welcher dem Baurechtsamt übermittelt wurde. Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauantrag einstimmig zu.

TOP 4Statistik zu den Besucherzahlen im Hallenbad Lehen 2023 und 2024 OV Schätzle liest die Gesamtzahlen im Vergleich von 2023 und 2024 vor, welche zeigen, dass nicht nur die Besucherzahlen, sondern auch die Vereinsaktivitäten im Vergleich zu 2023 im Jahr 2024 zurück gegangen sind. Dies wird bei den Regiobädern nochmals abgefragt sowie auch die Themen der Öffnungszeiten des Lehener Hallenbads. Der Ortschaftsrat bekräftigt seine Forderung zu längeren Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit.
TOP 5Aktuelles, Anfragen und Anträge·Die Verkehrsbehörde der Stadt Freiburg hält am Halteverbot in der Bundschuhstr. trotz der Einwände der Anwohner fest. Rückmeldung GuT zum Thema „Straßenzustände in Lehen“: Die Situation ist bekannt,
 aber solange nicht alle Baumaßnahmen abgeschlossen sind macht eine Wiederinstandsetzung keinen Sinn.
Am Lehener Bergle finden ab sofort je nach Witterung die Herstellungsmaßnahmen von Reptilienhabitaten durch die DB statt.
Wegen der Erschließungsmaßnahme in Zinklern und den damit verbundenen   Baumaßnahmen an den Straßen und der Paduaallee wurde dort kurzzeitig ein Zebrastreifenangebracht.
Info zum Termin Kanalbegehung Silberhofbach: aktuell laufen hier die Gespräche, daher ist frühestens Ende Februar/Anfang März mit der Bekanntgabe eines Termins zurechnen.
Das Baurechtsamt hat uns über die Genehmigung des Bauantrags in den Brechtern beim Tierheim informiert.

TOP 6FrageviertelstundeAus dem Zuhörerbereich gab es Anmerkungen zum Altkleidercontainer, ein weiteres Aufstellen oder kürzere Leerungszeit, welches die Verwaltung an die ASF weitergibt.Es gab zum Thema Hallenbad und dem Zebrastreifen noch Fragen/Anmerkungen sowie ein Kommentar zur Situation Bundschuhstr. und dem dortigen Halteverbot. Beginn der Sitzung: 18:30 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 12
Zuhörer: 5
Ende der Sitzung 19:49 Uhr