Ortschaftsratssitzungen

Termine

18.02.2025
25.03.2025
29.04.2025
27.05.2025
24.06.2025
22.07.2025
(19.08.2025)
23.09.2025
14.10.2025
18.11.2025
02.12.2025

Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 18.02.2025

Am Dienstag, den 18.02.2025, findet um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Feststellung des Ausscheidens von Herrn Ortschaftsrat Reiner Allgeier aus dem Ortschaftsrat Waltershofen
    - Drucksache ORW-25/001 -
  3. Kampagne „Grünoasen“ - Attraktivierung der Innenstadt, der Stadtteile und Ortschaften durch Begrünung und Trinkbrunnen
    - Drucksache G-25/016 -
    - anwesend zu diesem TOP Frau Sehl, Garten- und Tiefbauamt -
  4. Bericht zum Beteiligungshaushalt 2025/2026 im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung im Online-Forum
    - Drucksache HFA-25/008 -
  5. Informationen – Verschiedenes 
  6. Anfragen des Ortschaftsrates
  7. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Nachträge und Ergänzungen der Tagesordnung werden durch Anschlag an der Verkündungstafel der Ortsverwaltung ortsüblich bekannt gemacht.
 
Die Einwohner*innen sind zur Sitzung herzlichst eingeladen.
 
Petra Zimmermann, Ortsvorsteherin

Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 21.01.2025

Am Dienstag, den 21.01.2025, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Glasfaserausbau durch Unsere Grüne Glasfaser in Waltershofen
    - anwesend zu diesem TOP Herr Pfahlsberger, Garten- und Tiefbauamt, und Frau Kleiber, Digitales und IT -
  3. Doppelhaushalt 2025/2026 – Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
    - Drucksache G-24/206 -
  4. Bekanntgabe eines Beschlusses im Wege des schriftlichen Verfahrens
  5. Informationen – Verschiedenes 
  6. Anfragen des Ortschaftsrates
  7. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Unsere Grüne Glasfaser will Waltershofen mit Glasfaser versorgen
Johannes Pfahlsberger vom Garten- und Tiefbauamt und Anita Kleiber vom Amt Digitales und IT informierten in der Sitzung über die Absicht der Firma Unsere Grüne Glasfaser (UGG), Waltershofen flächendeckend mit Glasfaser zu versorgen. Der Bau eines Hausanschlusses soll dabei bei Abschluss eines Internetvertrags kostenfrei erfolgen. Vertragspartner der UGG für Internetleistungen sind die Firmen O<sub>2 </sub>und Stiegeler. Im Februar wird die Stadtverwaltung ein Informationsschreiben hierzu an alle Einwohner*innen verteilen. Am 11. März soll zudem eine Infoveranstaltung in der Steinriedhalle insbesondere auch Fragen zum Anbieterwechsel beantworten. Die Stadtverwaltung schätzt, dass nach der Vorplanung und der Trassenplanung die Bauphase ca. von Mitte dieses Jahres bis Mitte nächsten Jahres dauern könnte.

Doppelhaushaltsplan 2025/2026 zur Kenntnis genommen
Zur Kenntnis genommen hat der Ortschaftsrat die Haushaltssatzung mit dem Waltershofen betreffenden Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026. Einwände wurden keine vorgebracht, nachdem zuvor bekanntgegeben worden ist, dass alle von der Ortsverwaltung angemeldeten Beträge in voller Höhe übernommen worden sind.

Bekanntgabe eines Beschlusses im Wege des schriftlichen Verfahrens
Informiert wurde in der Sitzung, dass der Ortschaftsrat im schriftlichen Verfahren beschlossen hat, den am Jahresende 2024 vorhandene Restbetrag des Pauschaletats den Bürgerprojekten zur Verfügung zu stellen.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 19.11.2024

Am Dienstag, den 19.11.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Ausgleichsflächen auf den Gemarkungen Freiburg, Lehen, Waltershofen, Opfingen und Hochdorf „Dietenbach – Am Frohnholz“, Plan-Nr. 6-175 Entscheidung über die im Rahmen der erneuten förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmenb)  Satzungsbeschluss      
    - Drucksache G-24/136 -
  3. Pauschaletat des Ortschaftsrates
    - Gewährung von Zuschüssen für den SV Blau-Weiß Waltershofen e. V. zur Nachgranulierung des Kunststoffrasenplatzes und für den Freiburger Sportfischer e. V. zur Schaufelradbefestigung im Waltershofener See -- Drucksache ORW-24/002 -
  4. Informationen – Verschiedenes
  5. Anfragen des Ortschaftsrates
  6. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Bebauungsplan mit Ausgleichsflächen auf Gemarkung Waltershofen zugestimmtZugestimmt hat der Ortschaftsrat der Entscheidung über die im Rahmen der erneuten förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen sowie dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Ausgleichsflächen auf den Gemarkungen Freiburg, Lehen, Waltershofen, Opfingen und Hochdorf „Dietenbach – Am Frohnholz“, Plan-Nr. 6-175, da es keine nennenswerte Waltershofen betreffende Änderungen gegenüber dem bereits zugestimmten Entwurf gibt.

Zuschüsse gewährt
Beschlossen hat der Ortschaftsrat, dass der Freiburger Sportfischer e. V. einen Zuschuss von 3.000 € zur Schaufelradbefestigung im Waltershofener See sowie der SV Blau-Weiß Waltershofen e. V. einen Zuschuss von 3.000 € zur Nachgranulierung des Kunststoffrasenplatzes aus dem Pauschaletat des Ortschaftsrates erhalten.

Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde über die im Jahr 2025 stattfindenden Sitzungstermine des Ortschaftsrats Waltershofen: 21.01.2025 – 18.02.2025 – 25.03.2025 – 29.04.2025 – 27.05.2025 – 24.06.2025 – 22.07.2025 – 23.09.2025 – 14.10.2025 – 18.11.2025 – 02.12.2025. Zudem ist als Nottermin der 19.08.2025 festgelegt.

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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 15.10.2024

Am Dienstag, den 15.10.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Schulentwicklungsbericht 2024
    - Drucksache G-24/139
    - anwesend zu diesem TOP Frau Geiß, Amt für Schule und Bildung -
  3. Beschluss
    a) zur Aufstellung einer Satzung der Stadt Freiburg i. Br. über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen (Stellplatzsatzung) und
    b) des Entwurfs für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlagebeschluss)
    - Drucksache G-24/134
    - anwesend zu diesem TOP Herr Dr. Schick, Garten- und Tiefbauamt -
  4. Bezuschussung von Investitionsvorhaben der Sportvereine im Rahmen des Sonderprogramms Kunstrasenplätze – Vergabe 2025 und 2026
    - Drucksache G-24/145 -
  5. Online-Bauantrag, vereinfachtes Verfahren: Erstellung eines Carports auf Flst. Nr. 5290/20, Im Moos 7
  6. Informationen – Verschiedenes
  7. Anfragen des Ortschaftsrates
  8. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Schulentwicklungsbericht zur Kenntnis genommen
Der Ortschaftsrat hat in seiner Sitzung den von Silke Donnermeyer vom Amt für Schule und Bildung vorgestellten Schulentwicklungsbericht 2024 zur Kenntnis genommen. Für die Hofackerschule berichtete Frau Donnermeyer, dass laut Prognose mit einem Schülerzuwachs zu rechnen ist, der im Bestand aufgefangen werden kann. Es fehlen Räume für Schülerbetreuung und Mittagessen. Hierfür werden Lösungen geprüft. Hinsichtlich der weiterführenden Schule in Opfingen verwies Frau Donnermeyer darauf, dass durch Änderung des Schulgesetzes nun ein Schulverbund Gemeinschaftsschule mit Gymnasium möglich wird. Derzeit wird diese Option durch die Stadtverwaltung geprüft.

Stellplatzsatzung zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der Aufstellung einer neuen Stellplatzsatzung für Freiburg, deren Grundzüge durch Dr. Peter Schick vom Garten- und Tiefbauamt in der Sitzung vorgestellt wurden. Die Satzung hat kaum Auswirkungen auf Waltershofen, wie Herr Dr. Schick erklärte. Für frei finanzierte Wohngebäude ist sie auf Waltershofener Gemarkung nicht anwendbar. Lediglich bei geförderten Wohnbauten mit mindestens vier Wohneinheiten kann der Stellplatzschlüssel von derzeit gesetzlich 1,0 auf 0,8 pro Wohneinheit abgesenkt werden. Der Bebauungsplan „Alte Mitte Waltershofen“, der einen Stellplatzschlüssel von 2,0 für die erste und 1,5 für jede weitere Wohneinheit vorsieht, gilt unverändert weiter.

Bezuschussung von Investitionsvorhaben der Sportvereine im Rahmen des Sonderprogramms Kunstrasenplätze zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der vorgesehenen Bezuschussung des SV Blau-Weiß Waltershofen für Präventionsmaßnahmen gegen die Ausschwemmung der Granulatverfüllung und für die Nachgranulierung des 2021 erstellten Kunststoffrasenplatzes, nachdem das Granulat durch zwei Unwetter in den Jahren 2022 und 2024 stark ausgeschwemmt worden ist.

Bauantrag zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat auch dem Bauantrag auf Erstellung eines Carports auf Flst. Nr. 5290/20, Im Moos 7.

Informationen/Verschiedenes

  • Die Stadtverwaltung prüft derzeit die Errichtung eines Trinkwasserbrunnen auf Gemarkung Waltershofen, wie vom Ortschaftsrat gefordert. Gegebenenfalls sind für die Installation Mittel des Ortschaftsrates bereitzustellen.
  • Bei Interesse kann der erste Sachstandsbericht zum Biodiversitätsmonitoring im Ratsinfosystem unter Drucksache UKA-24/009 nachgelesen werden.
  • Das Garten- und Tiefbauamt kann derzeit keine verbindliche Zeitplanung zur Wiederherstellung des Kähnerbrunnen
  • Der für November vorgesehene Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan Niedermatten wird verschoben, weil für die Erschließung aufgrund der Bodenbeschaffenheit eine Pfahlgründung erforderlich wird, was die Erschließung deutlich verteuern wird. Da den Grundstückseigentümern eine Deckelung der Erschließungskosten zugesagt worden ist, müssen die Mehrkosten über den städtischen Haushalt aufgefangen werden, worüber der Gemeinderat zu entscheiden hat.
  • Mit einem Baubeginn des neuen Kindergartens Im Moos ist im Frühjahr 2025 zu rechnen.
  • Verzögerungen bei der Fertigstellung der Neubauten beim alten Sportplatz haben keine Auswirkungen auf die beabsichtigte Eröffnung des Einkaufsmarktes im 1. Halbjahr 2025.
  • Bezüglich des Glasfaserausbaus in Waltershofen hat eine weitere Firma ihr Interesse am Ausbau bekundet. Verhandlungen mit dieser Firma sind durch die Stadt Freiburg aufgenommen worden.

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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 10.09.2024

Am Dienstag, den 10.09.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
    - Absenkung der Fahrtkostenpauschale für Stadträt_innen- Auszahlung der Entschädigung bei gleichberechtigtem Fraktionsvorsitz- Zuschuss zum digitalen Arbeiten für Ortschaftsrät_innen- Erhöhung der Entschädigung der ehrenamtlichen Vorsitzenden und stellvertretenden ehrenamtlichen Vorsitzenden im Behindertenbeirat- Drucksache G-24/143 -
  3. Pauschaletat des Ortschaftsrates
    - Übernahme der Kosten für Erstellung und Verteilung eines Flyers des DRK -- Drucksache ORW-24/001 -
  4. Online-Bauantrag: Neubau einer offenen Garage mit Abstellraum auf Flst. Nr. 36, Am Kähnerbrunnen 16
  5. Online-Bauantrag, vereinfachtes Verfahren: Erweiterung und Dachgeschossausbau eines Einfamilienwohnhauses auf Flst. Nr. 5290/21, Im Moos 9
  6. Informationen – Verschiedenes
  7. Anfragen des Ortschaftsrates
  8. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat in seiner Sitzung der Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit mit Absenkung der Fahrtkostenpauschale für Stadträt_innen, Festlegungen über die Auszahlung der Entschädigung bei gleichberechtigtem Fraktionsvorsitz, Einführung eines Zuschusses zum digitalen Arbeiten für Ortschaftsrät_innen und Erhöhung der Entschädigung der ehrenamtlichen Vorsitzenden und stellvertretenden ehrenamtlichen Vorsitzenden im Behindertenbeirat.

Übernahme der Kosten für Erstellung und Verteilung eines Flyers des DRK beschlossen
Beschlossen hat der Ortschaftsrat, die Kosten für Erstellung und Verteilung eines Flyers des DRK zu übernehmen. In dem Flyer sollen die Standorte der vier in Waltershofen installierten Defibrillatoren vermerkt und weitere Infos für Ersthelfende aufgenommen werden. Der Flyer soll an alle Haushalte verteilt und im Rathaus an Neubürger/innen ausgegeben werden.

Bauanträgen zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat den Bauanträgen auf Neubau einer offenen Garage mit Abstellraum auf Flst. Nr. 36, Am Kähnerbrunnen 16, und auf Erweiterung und Dachgeschossausbau eines Einfamilienwohnhauses auf Flst. Nr. 5290/21, Im Moos 9.

Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde in der Sitzung, dass das Baugebiet Alter Sportplatz Breikeweg inklusive der Altbebauung an der Straße Zum Steinriedle demnächst durch die Deutsche Glasfaser GmbH mittels direkten Anschlusses an die aus Umkirch kommende Leitung mit Glasfaser erschlossen wird. Baubeginn wird voraussichtlich in KW 38 sein. Für die Glasfasererschließung des restlichen Dorfes sucht die Deutsche Glasfaser GmbH nach wie vor nach Bauunternehmen für deren Erstellung. Die Stadt Freiburg ist mittlerweile mit zwei weiteren Glasfaseranbietern in Verhandlung, die derzeit eine Glasfaserversorgung prüfen. Zudem wurde bekanntgegeben, dass die Ortsverwaltung die fehlende Beschilderung des neu gebauten Radweges zwischen Merdingen und Waltershofen beim Garten- und Tiefbauamt der Stadt bereits angemahnt hat.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 23.07.2024 - Konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates -

Am Dienstag, den 23.07.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Online-Bauantrag: Neubau eines Kindergarten- und Kinderhortgebäudes auf Flst. Nr. 5290/8, Im Moos 15
  3. Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte
  4. Verpflichtung der gewählten Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte
  5. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin zum Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg
  6. Wahl von Ortsvorsteherstellvertretern / Ortsvorsteherstellvertreterinnen zum Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg
  7. Wahl des Vertreters / der Vertreterin des Ortschaftsrats Waltershofen in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V.
  8. Informationen – Verschiedenes
  9. Anfragen des Ortschaftsrates
  10. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Erweiterung der Tagesordnung
 
Die am Dienstag, den 23.07.2024, 20:00 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses, Schulhalde 12 in Freiburg-Waltershofen, stattfindende öffentliche Ortschaftsratssitzung wird um folgenden Tagesordnungspunkt erweitert: 
3. Online-Bauantrag, vereinfachtes Verfahren: Umbau des Dachgeschosses und Ausbau des Dachspitz zu Wohnzwecken
 
Weitere Nachträge und Ergänzungen der Tagesordnung werden durch Anschlag an der Verkündungstafel der Ortsverwaltung ortsüblich bekannt gemacht.

Die Einwohnerinnen und Einwohner sind zur Sitzung herzlichst eingeladen.

Petra Zimmermann, Ortsvorsteherin


Bauanträgen zugestimmt
Vor Konstituierung des neuen Ortschaftsrates stimmte noch das alte Gremium den Bauanträgen auf Neubau eines Kindergarten- und Kinderhortgebäudes auf Flst. Nr. 5290/8, Im Moos 15, sowie auf Umbau des Dachgeschosses und Ausbau des Dachspitz zu Wohnzwecken auf Flst. Nr. 254/3, Niedermattenstraße 12, jeweils zu.

Neuer Ortschaftsrat im Amt – Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Verpflichtung des neuen OrtschaftsratsVon Ortsvorsteherin Petra Zimmermann verabschiedet wurden in der Sitzung nach 10-jähriger Mitgliedschaft Jürgen Landmann, Carola Sonne und Klaus Weis sowie nach 5-jähriger Mitgliedschaft Jürgen Allgeier und Sabine Zeller-Schock. Ortsvorsteherin Zimmermann bedankte sich in der Sitzung beim bisherigen Ortschaftsrat und insbesondere bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für das Wirken in der vergangenen Wahlperiode. Anschließend wurde der neue Ortschaftsrat verpflichtet, nachdem bekanntgegeben wurde, dass die Ortschaftsratswahl laut Wahlprüfungsbescheid des Regierungspräsidiums rechtskräftig geworden ist. Neu in den Ortschaftsrat gewählt worden sind Reiner Allgeier, Tom Beirow, Marcel Kohler, Franziska Potthast und Sonja Steiger. Weitere Ratsmitglieder sind Norbert Glöckler, Eugen Hänsler, Felicitas Heitzler, Manuel Hercher, Walter Prochnau, Jan-Hendrik Wehmeyer und Petra Zimmermann.

Petra Zimmermann zur Ortsvorsteherin als Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg gewähltIn geheimer Wahl wurden die Wahlen zur Ortsvorsteherin und deren Stellvertretungen vorgenommen. Dabei wurde Petra Zimmermann bei 12 anwesenden Stimmberechtigten mit 12 Ja-Stimmen als Ortsvorsteherin gewählt. Zum neuen 1. Ortsvorsteherin-Stellvertreter wurde mit 11 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung Jan-Hendrik Wehmeyer gewählt. Zur neuen 2. Ortsvorsteherin-Stellvertreterin wurde mit 12 Ja-Stimmen Felicitas Heitzler gewählt. Alle drei Gewählten nahmen die Wahl an. Die Wahlen müssen nun noch vom Gemeinderat der Stadt Freiburg bestätigt werden. Termin für die Wahlen der Ortsvorsteher_innen der eingemeindeten Stadtteile mit Ortschaftsverfassung und deren Stellvertretungen im Gemeinderat ist der 17. September 2024. Bis dahin bleibt Petra Zimmermann geschäftsführend im Amt.

Felicitas Heitzler als Vertreterin des Ortschaftsrates Waltershofen in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V. gewähltOrtschaftsrätin Felicitas Heitzler wurde in der Sitzung ebenfalls in geheimer Wahl mit 12 Ja-Stimmen als satzungsmäßige Vertreterin des Ortschaftsrates in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V. gewählt.zum Seitenanfang

Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 11.06.2024

Am Dienstag, den 11.06.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Neuer Biotopverbundplan Tuniberg mit Mooswaldniederung
    - Drucksache UKA-24/005 - - anwesend zu diesem TOP Herr Mette-Christ, Umweltschutzamt -
  3. Bauantrag, vereinfachtes Verfahren: energetische Sanierung, Aufstockung um ein Vollgeschoss des bestehenden Wohnhauses auf Flst. Nr. 6970/4, Propsteiweg 5
  4. Informationen – Verschiedenes
  5. Anfragen des Ortschaftsrates
  6. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Neuer Biotopverbundplan Tuniberg mit Mooswaldniederung zur Kenntnis genommen
Zur Kenntnis genommen hat der Ortschaftsrat den von Holger Mette-Christ vom Umweltschutzamt vorgestellten neuen Biotopverbundplan Tuniberg mit Mooswaldniederung.

Bauantrag zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat dem Bauantrag auf energetische Sanierung und Aufstockung um ein Vollgeschoss des bestehenden Wohnhauses auf Flst. Nr. 6970/4, Propsteiweg 5, nachdem in früherer Zeit bereits einer entsprechenden Bauvoranfrage zugestimmt worden ist.

Informationen/Verschiedenes

  • Die Offenlage für den Bebauungsplan Niedermatten kann voraussichtlich noch im Jahr 2024 erfolgen.
  • Der Bauantrag für den Neubau des Kindergartens Im Moos ist beim Baurechtsamt eingegangen. Er ist derzeit noch unvollständig.
  • Die Deutsche Glasfaser GmbH wird den Einkaufsmarkt und die im Baugebiet erstellten Wohnungen mit Glasfaseranschluss Für die restliche Ortschaft ist noch keine Lösung in Sicht.

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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 07.05.2024

Am Dienstag, den 07.05.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25 und Aufhebung der Satzung über die Umsetzung des Anspruchs auf den Besuch eines Kindergartens
    - Drucksache G-24/084 -
    - anwesend zu diesem TOP Frau Krüger, Amt für Schule und Bildung -
  3. 33. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 „Niedermatten“ (Waltershofen) Einleitungsbeschluss Beschluss des Vorentwurfs für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    - Drucksache BaUStA-24/005 -
  4. Fortschreibung des Tourismuskonzepts für die Stadt Freiburg: Tourismuskonzept Freiburg 2024 (TK2)
    - Drucksache G-24/064 -
    - anwesend zu diesem TOP Frau Böhme, Freiburg Wirtschaft, Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM) -
  5. Informationen – Verschiedenes
  6. Anfragen des Ortschaftsrates
  7. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25 zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der von Birte Krüger vom Amt für Schule und Bildung vorgestellten Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25. Zwar sind die Waltershofen betreffenden Zahlen „nicht berauschend“, wie Frau Krüger ausführte, durch den erfolgten Baubeschluss des Gemeinderats für einen neuen Kindergarten Im Moos wird sich die Situation jedoch in absehbarer Zeit deutlich entspannen.

Änderung des Flächennutzungsplans 2020 „Niedermatten“ zugestimmt
Ebenfalls zugestimmt hat der Ortschaftsrat der erforderlich gewordenen Änderung des Flächennutzungsplanes, da nach Neuaufstellung der Hochwassergefahrenkarten des Landes der Teil des Bebauungsplangebietes Niedermatten, der zuvor als Überschwemmungsgebiet ausgewiesen war, nicht mehr als hochwassergefährdet angesehen werden konnte, sodass auch dieser Teil einer Bebauung zugeführt werden kann. Vor Aufstellung des Bebauungsplans muss der Flächennutzungsplan entsprechend geändert werden.

Fortschreibung des Tourismuskonzepts für die Stadt Freiburg zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat auch der von der Geschäftsführerin der FWTM, Hanna Böhme, vorgestellten Fortschreibung des Tourismuskonzepts für die Stadt Freiburg, das verschiedene Leitziele definiert und in dem auch verschiedene Schlüsselprojekte zur Zielerreichung enthalten sind, die auch die Tunibergortschaften betreffen.

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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 16.04.2024

Am Dienstag, den 16.04.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Baubeschluss für den Neubau einer Kindertageseinrichtung Im Moos in Waltershofen
    - Drucksache G-24/082
    - anwesend zu diesem TOP Frau Höfler, Gebäudemanagement Freiburg -
  3. 1. Teilbebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Alter Sportplatz Breikeweg“ Plan Nr. 5-111.1 (Waltershofen)
    - Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
    a) Beschluss über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschluss
    c) Berichtigung des Flächennutzungsplanes 2020 nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
    - Drucksache G-24/033 -
  4. Pauschaletat des Ortschaftsrates
    - Zuschuss zum Erwerb von T-Shirts für das Team Waltershofen beim Stadtteilturnier -
  5. Informationen – Verschiedenes
  6. Anfragen des Ortschaftsrates
  7. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Baubeschluss für den Neubau einer Kindertageseinrichtung Im Moos zugestimmt
Erfreut zeigten sich die Ratsmitglieder über den anstehenden Baubeschluss für den Neubau einer Kindertageseinrichtung Im Moos, dessen Plankonzeption von Sarah Höfler vom städtischen Gebäudemanagement in der Sitzung vorgestellt wurde. Dem Baubeschluss wurde zugestimmt.

Teilbebauungsplan „Alter Sportplatz Breikeweg“ zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat auch dem Satzungsbeschluss zum Teilbebauungsplan „Alter Sportplatz Breikeweg“ mit Beschluss über eingegangene Stellungnahmen sowie der durch den Bebauungsplan erforderlich gewordenen Änderung des Flächennutzungsplans.

Zuschuss zum Erwerb von T-Shirts aus dem Pauschaletat
Beschlossen hat der Ortschaftsrat, aus Mitteln des Pauschaletats den Erwerb von einheitlichen T-Shirts für das am Stadtteilturnier am 2. Juni teilnehmende Team Waltershofen zu bezuschussen.

Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde, dass sich beim Baugebiet Niedermatten eine weitere Verzögerung von ca. ½ Jahr ergibt, weil ein zusätzliches Bodengutachten für den Straßenbau erforderlich wird.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 12.03.2024

Am Dienstag, den 12.03.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Umlegung Niedermatten – Einleitung der Umlegung           
    - Drucksache BaUStA-24/003 -
  3. Neufassung Sportförderungsrichtlinien der Stadt Freiburg i. Br.
    - Drucksache G-24/044 -
  4. Freiburger Sportentwicklungsplan 2024 – 2040 (u. a. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2023)
    - Drucksache G-24/045 -
  5. Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung
  6. Informationen – Verschiedenes
  7. Anfragen des Ortschaftsrates
  8. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Einleitung der Umlegung Niedermatten zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der Einleitung der Umlegung Niedermatten, die somit noch vor Offenlage des Bebauungsplans, die für das 3. Quartal 2024 vorgesehen ist, beginnen kann.

Neufassung der Sportförderungsrichtlinien zugestimmt
Ebenfalls zugestimmt hat der Ortschaftsrat der geplanten Neufassung der Sportförderungsrichtlinien, die Erhöhungen der Zuschüsse an die Sportvereine vorsehen.

Sportentwicklungsplan abgelehnt
Abgelehnt hat der Ortschaftsrat hingegen den Sportentwicklungsplan, da die darin enthaltene Empfehlung – Umbau der Radsporthalle zu einem vielseitigen Sport- und Bewegungsraum – nicht der gültigen Beschlusslage entspricht, wonach die alte Halle abgerissen und stattdessen ein Neubau als Anbau an die Steinriedhalle erstellt werden soll.

Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung
Bekanntgegeben wurde, dass der Ortschaftsrat in nichtöffentlicher Sitzung am 20.02.2024 dem Kauf des Grundstücks Flst. Nr. 5351, Niedermatten, zugestimmt hat.

Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde in der Sitzung, dass die Erweiterung des Gewerbegebiets Moos im Rahmenplan Tuniberg enthalten ist, kurz- und mittelfristig seitens der Stadtverwaltung aber kein großer Bedarf gesehen wird, zumal im Mischgebiet Moos derzeit noch ein freies Grundstück vorhanden ist. Berichtet wurde zudem, dass in einer Verkehrsschau Verkehrsproblematiken begutachtet wurden, die in verschiedenen Ortschaftsratssitzungen angesprochen worden sind. So kann in der Sonnenbrunnenstraße auf Höhe des Anwesens 15a ein vorgeschlagener zusätzlicher Fußgängerüberweg ebenso wenig eingerichtet werden wie in der Schutternstraße auf Höhe der Einmündung Propsteiweg eine zusätzliche Fußgängerampel. Die Radwegführung am Ortseingang aus Richtung Umkirch kann wegen der dortigen Gegebenheiten nicht anders gestaltet werden.
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