Fragen & Antworten
Was genau ist ein Klimamobilitätsplan?
Der Klimamobilitätsplan wurde im Klimaschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg festgeschrieben. Er ist ein neuartiges Planwerk, das darauf angelegt ist, Klimaschutz und Mobilität gemeinsam zu betrachten. Konkret soll er dabei helfen, Maßnahmen zu identifizieren, mit denen sich die CO₂-Emissionen im Verkehr möglichst schnell reduzieren lassen. Freiburg ist eine von sechs Modellkommunen, die sich an dem Pilotprojekt des Landes Baden-Württemberg beteiligt haben. Nach Abschluss der Pilotphase wird der Klimamobilitätsplan als Planungsinstrument für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor landesweit Anwendung finden.
Welches Ziel verfolgt der Klimamobilitätsplan?
Im Rahmen der Erstellung des Klimamobilitätsplans wurde ein Maßnahmenpaket erarbeitet, das dazu geeignet ist, die CO₂-Emissionen des Verkehrssektors bis 2030 (gegenüber 2010) um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.
Warum hat sich Freiburg an dem Pilotprogramm des Landes beteiligt?
Freiburg hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu sein. Um dies zu erreichen, muss auch der Verkehrssektor seinen Beitrag leisten. Mit dem Klimamobilitätsplan hatte die Stadt die Möglichkeit, die bisherigen Planwerke aus den Bereichen Mobilität (z.B. Verkehrsentwicklungsplan, Radkonzept) und Klimaschutz & Umwelt (z.B. Klimaschutzkonzept, Masterplan Green City) unter dem CO₂-Einsparziel gemeinsam zu betrachten. Das Land Baden-Württemberg hat nicht nur die Erarbeitung des Klimamobilitätsplans mitfinanziert, sondern stellt für die Umsetzung der Maßnahmen auch einen erhöhten Fördersatz in Aussicht.
Welche sind die anderen Pilotkommunen?
Neben Freiburg sind die Städte Stuttgart, Heidelberg und Offenburg, der Landkreis Ludwigsburg sowie der Gemeindeverband Mittleres Schussental die weiteren Pilotkommunen, die einen Klimamobilitätsplan erstellen. Die Pilotkommunen standen während der Erarbeitung der Klimamobilitätspläne im kontinuierlichen Austausch miteinander, der vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg moderiert wurde. Der Prozess wurde zudem von der Universität Stuttgart wissenschaftlich begleitet.
Wer unterstützte die Stadt Freiburg bei der Erarbeitung des Klimamobilitätsplans?
Zur Erarbeitung des Klimamobilitätsplans hat die Stadt zwei jeweils für ihr Themengebiet spezialisierte Büros eingebunden. Ein Planungsbüro unterstützte die fachliche Erarbeitung des Klimamobilitätsplans. Dies umfasste insbesondere die Weiterentwicklung des Verkehrsmodells für die Region Freiburg, mit dem die Wirkungen der Maßnahmen analysiert und die Gesamtwirkungen von unterschiedlichen Maßnahmen-Bündeln berechnet wurden. Die Einbindung von Bürger_innen und Fachakteuren sowie die begleitende Kommunikation unterstützte zudem ein auf Dialogverfahren spezialisiertes Büro, das die Beteiligungsformate im Rahmen des Erarbeitungsprozesses mitgestaltete.
Wie konnten sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen?
Es bestanden zwei zentrale Mitwirkungsmöglichkeiten: Während der Erarbeitung des Entwurfs des Klimamobilitätsplans war dies die Online-Beteiligung zur Kommentierung und Bewertung der Maßnahmen. Zum Entwurf des Klimamobilitätsplans konnten alle Interessierten im Rahmen der öffentlichen Auslegung vom 24. Oktober bis zum 02. Dezember schriftliche Stellungnahmen abgeben.
Zusätzlich wurden für das Forum Klima & Mobilität zufällig ausgewählte Bürger_innen angeschrieben und zur Teilnahme eingeladen. Für die Teilnahme an diesem Format konnte man sich nicht aktiv bewerben, allerdings wurde durch die Auswahl einer heterogenen Zusammensetzung (anhand von Kriterien wie Alter, Geschlecht, Wohnort und Mobilitätsverhalten) die Berücksichtigung möglichst vielfältiger Interessenslagen sichergestellt.
Wie ist die Ausgangslage Freiburgs beim Klimaschutz im Verkehr?
Der Anteil des Verkehrssektors an den CO₂-Emissionen in Freiburg ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Dies liegt vor allem daran, dass die Zahl der Fahrzeuge deutschlandweit stetig zunimmt und diese zusätzlich im Durchschnitt immer schwerer und leistungsstärker werden. Die Effizienzgewinne durch bessere Motoren können dies nicht kompensieren. Obwohl Freiburg aufgrund der Bemühungen der letzten Jahre insgesamt besser dasteht als viele andere Städte, müssen auch wir uns einer großen Herausforderung stellen. Eine gute Übersicht über die Situation in Freiburg und erste strategische Handlungsansätze sind im Strategiepapier „Klimaschutz und Mobilität“ von 2021 zu finden.
Wie wurden die Maßnahmen ausgewählt?
Im Klimamobilitätsplan wird zwischen Maßnahmen unterschieden, die in der Zuständigkeit der Stadt liegen und solchen, bei denen die Umlandgemeinden und Landkreise einzubeziehen sind. Darüber hinaus gibt es Maßnahmen, die nur umgesetzt werden können, wenn zuvor auf Bundes- oder Landesebene die erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Bei der Auswahl der Maßnahmen war zudem zu berücksichtigen, dass diese bis 2030 umgesetzt werden können müssen. In Maßnahmenbereichen, bei denen bis dahin nur eine teilweise Umsetzung zu erwarten ist, zum Beispiel beim Ausbau des RadNETZ plus, wurde für den Zeitraum bis 2030 ein entsprechender Umsetzungsanteil unterstellt. Weiterhin enthält der Plan sowohl Maßnahmen, für die bereits ein Beschluss des Gemeinderats vorliegt, als auch neue Maßnahmen, die noch zu beschließen sind.
Wie lassen sich Maßnahmen von Stadt, Land und Bund in den Berechnungen voneinander abgrenzen?
Um die Wirkungen der städtischen Maßnahmen von den Wirkungen von Maßnahmen und Rahmensetzungen der Region, des Landes und des Bundes abzugrenzen, wurden aufeinander aufbauende Szenarien erstellt. Neben einer Analyse des Ist-Zustands (Basisjahr 2010) gibt es drei unterschiedliche Szenarien für das Jahr 2030:
- Das Trend-Szenario 2030 berücksichtigt lediglich strukturelle Entwicklungen hinsichtlich Bevölkerung und Arbeitsplätzen in Stadt und Region und bezieht diese auf die verkehrliche Bestandssituation ohne Ausbau- und Steuerungsmaßnahmen.
- Das Rahmen-Szenario 2030 baut darauf auf und bildet zu erwartende übergeordnete gesellschaftliche und technische Entwicklungen sowie Rahmensetzungen der EU, des Bundes und Landes Baden-Württemberg ab. Dazu zählen zum Beispiel die Einführung einer ambitionierten CO₂-Bepreisung, die Entwicklung der Antriebstechnologie (also steigender Anteil von Elektro-Antrieben und bessere Verbrennungsmotoren) sowie die Veränderungen im Arbeits- und Berufsleben (zum Beispiel der Trend zum Homeoffice und Online-Lösungen). Zudem sind im Rahmen-Szenario verkehrliche Maßnahmen in der Region enthalten, auf die die Stadt Freiburg keinen unmittelbaren Einfluss hat.
- Das Freiburg-Szenario 2030 erweitert das Rahmen-Szenario um städtische Maßnahmen. Diese Maßnahmen bilden das Herzstück des Klimamobilitätsplans, da sie den unmittelbaren Beitrag der Stadt Freiburg zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor darstellen. Das Freiburg-Szenario ist das Zielszenario für das Jahr 2030, da es sämtliche klimaschutzrelevanten Entwicklungen und Maßnahmen im Verkehrssektor in Summe (aus allen Szenarien) abbildet.
Um festzustellen, ob das Ziel, die CO₂-Emissionen um mindestens 40 Prozent zu reduzieren, erreicht wird, wurde im Rahmen der Modellierung das Freiburg-Szenario 2030 (inklusive der hierin enthaltenen Entwicklungen, Vorgaben und Annahmen aus dem Rahmenszenario) mit der Situation im Basisjahr 2010 verglichen.
Wie wurden die CO₂-Einsparungen berechnet?
Auf der Grundlage des regionalen Verkehrsmodells können die auf das Klima wirkenden Effekte einer Maßnahme aufgrund einer erwarteten veränderten Verkehrsmittelnutzung oder einer Änderung der Verkehrsnachfrage abgeschätzt werden. Das Modell bezieht neben dem Verkehr im Stadtgebiet auch den der umliegenden Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen (Verbandsgebiet des Zweckverbandes Regio-Nahverkehr Freiburg, ZRF) mit ein. Neben einer Abbildung der Ist-Situation können mit Hilfe des Modells auch mögliche Zukunftsszenarien (wie der Bau neuer Radverbindungen oder Änderungen des ÖPNV-Angebots) simuliert und deren Auswirkungen rechnerisch abgeschätzt werden. Es gibt jedoch auch Maßnahmen, deren Wirkung mit dem Modell nur schwer bestimmt werden kann, wie zum Beispiel die Stärkung der Mobilitätsberatung und -kommunikation. Eine kurze Einführung in das Verkehrsmodell findet sich hier.
An wen kann ich meine Fragen richten?
Sie haben Fragen zum Klimamobilitätsplan? Dann kommen Sie gerne auf uns zu. Die Stabsstelle Mobilität steht Ihnen für Ihre Fragen unter stab-mobilitaet@stadt.freiburg.de zur Verfügung.