In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.
Mit der Arbeitsmarktreform 2005 wurden verschiedene Programme für Leistungsbezieher*innen von Arbeitslosengeld II geschaffen. Gemäß der Devise "fördern und fordern" sollten langzeitarbeitslose Menschen damit wieder an eine Erwerbstätigkeit herangeführt bzw. für den ersten Arbeitsmarkt qualifiziert werden.
Während Langzeitarbeitslose in arbeitsmarktintegrativen Angeboten die Möglichkeit erhalten, durch eine geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aktiv am Arbeitsleben teilzunehmen, richten sich die sozialintegrativen Angebote an langzeitarbeitslose Menschen, die absehbar nicht in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden können und weitreichendere Unterstützung benötigen. Für sie wurden geförderte Arbeitsgelegenheiten – besser bekannt als 1-Euro-Jobs – geschaffen, in denen neben der fachlichen Anleitung auch die sozialpädagogische Betreuung der Teilnehmenden sichergestellt ist. Angeboten werden sie in der Regel von kommunalen Trägern oder Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege.
Stand
Durch massive Kürzungen des Bundes in diesem Bereich wurden die Angebote in den letzten Jahren immer weiter reduziert, so dass die Stadt Freiburg zum Doppelhaushalt 2013/2014 ein kommunales Beschäftigungsprogramm auflegte, um die Versorgung dieser Personengruppe sicherzustellen.
Seit dem 1. Januar 2015 wurden 23 neue AGH-Stellen geschaffen, die sich in erster Linie speziell an Frauen richten – davon 15 Plätze beim Secondhand-Center Spinnwebe (Diakonie) im Projekt "Näh- und Kreativwerkstatt", sowie acht beim Secondhand-Kaufhaus Fairkauf (Caritas) im Projekt "Vernäht".
Parallel wurden die Fallpauschalen für die sozialpädagogische Betreuung für das Jahr 2015 von 185 Euro auf 205 Euro und für 2016 auf 210 Euro erhöht.
Grüne, CDU, SPD und UL
181.190 Euro im Doppelhaushalt 2015/2016
