Tätigkeiten mit Asbest bei wechselnden Arbeitsstätten im Bereich hohen Risikos objektbezogen anzeigen

Der Arbeitgeber darf Tätigkeiten mit Asbest nur durchführen lassen, wenn der Betrieb über die erforderliche sicherheitstechnische, organisatorische und personelle Ausstattung verfügt. Der Arbeitgeber hat vorrangig Arbeitsverfahren anzuwenden und technische Schutzmaßnahmen zu treffen, durch die eine Freisetzung von Asbestfasern verhindert oder minimiert wird. Der Arbeitgeber hat risikobezogen Schutzmaßnahmen nach Anhang I Nummer 3.3 der Gefahrstoffverordnung festzulegen und umzusetzen (zum Beispiel staubdichte Abtrennung des Arbeitsbereichs, Materialschleuse), dabei sind die nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln (zum Beispiel TRGS 219) zu berücksichtigen. Der Arbeitgeber hat Maßnahmen zu treffen, durch die eine Gefährdung anderer Personen ausgeschlossen wird.

Betriebe bedürfen einer Zulassung durch die zuständige Behörde, wenn Tätigkeiten im Bereich hohen Risikos ausgeübt werden sollen. Der Arbeitgeber hat die Zulassung nach Anhang I Nummer 3.4 schriftlich oder elektronisch zu beantragen.

Bei Tätigkeiten mit Asbest hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass

1. die Ermittlung und Beurteilung der Gefährdungen, die Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen sowie die Durchführung der Unterweisungen durch eine Person erfolgt, die über eine Sachkunde nach Anhang I Nummer 3.7 der Gefahrstoffverordnung verfügt; verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die erforderliche Sachkunde, so hat er zur Erfüllung dieser Aufgaben eine sachkundige verantwortliche Person im Betrieb zu benennen,
2. die Tätigkeiten von einer weisungsbefugten Person beaufsichtigt werden, die über eine Sachkunde nach Anhang I Nummer 3.7 der Gefahrstoffverordnung verfügt; diese aufsichtführende Person muss während der Durchführung der Tätigkeiten ständig vor Ort anwesend sein,
3. die Tätigkeiten nur von Beschäftigten ausgeübt werden, die über eine Fachkunde nach Anhang I Nummer 3.6 der Gefahrstoffverordnung verfügen.

Die Anforderungen an die Sachkunde nach Satz 1 Nummer 1 und 2 sind abhängig von den im Betrieb zu erfüllenden Aufgaben und dem Risikobereich der auszuführenden Tätigkeiten. Bei der Anwendung anerkannter emissionsarmer Verfahren kann die erforderliche Qualifikation der aufsichtführenden Person durch die Teilnahme an einer spezifischen praxisbezogenen Fortbildungsmaßnahme nach Anhang I Nummer 3.6 Absatz 2 der Gefahrstoffverordnung erworben werden.

Nachdem Sie die Anzeige getätigt haben, prüft die zuständige Behörde die Anzeige und fordert gegebenenfalls Unterlagen nach. Die Anzeige wird in der Regel nicht bestätigt.

Die Anzeige für Tätigkeiten mit Asbest sind spätestens eine Woche vor Beginn der Tätigkeiten anzuzeigen. In begründeten Fällen kann die zuständige Behörde auf die Einhaltung der Frist verzichten. Die Anzeige ist vor einer Änderung der Arbeitsbedingungen, die zu einer erheblichen Erhöhung der Exposition der Beschäftigten führen kann, erneut vorzunehmen. Spätestens nach sechs Jahren ist die unternehmensbezogene Anzeige erneut vorzunehmen.

Für die Anzeige werden die folgenden Informationen benötigt:

• Angaben zum Antragsteller und zur Betriebsstätte,
• Art und Menge der asbesthaltigen Materialien, die gehandhabt werden,
• ausgeübte Tätigkeit und angewendete Arbeitsverfahren,
• Angabe des Risikobereichs einschließlich der Art der Expositionsermittlung,
• Anzahl der fachkundigen Beschäftigten,
• Maßnahmen zur Begrenzung der Asbestexposition der Beschäftigten,
• Angaben zur verantwortlichen und aufsichtführenden Person (Qualifikationsnachweise),
• Gefährdungsbeurteilung einschließlich Arbeitsplan,
• Angaben zum Ort der Arbeitsstätte und Beginn und Dauer der Tätigkeiten (ergänzende Anzeige),
• Kopie der Zulassung nach § 11a Absatz 3 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).

keine

Keine, da Anzeige.

Keine

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV):

• 11a Anforderungen an Tätigkeiten mit Asbest

Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, §1 5b Absatz 3, §15 cA bsatz 2 und 3, §1 5d Absatz 1,3,4,6 und 7,

§ 15f Satz, § 15g Absatz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten):

• Nummer 3.5 Anzeige

17.04.2025 Umweltministerium Baden-Württemberg