Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Vorschlag: Einbürgerungs-Abteilung im AMI fördern - hier: Personalaufwand

Der Vorschlag wurde im Forum 101 mal unterstützt

Kurzbeschreibung

Die Einbürgerungsbehörde hat aufgrund von Personalmangel einen erhöhten Bearbeitungsstau. Zuletzt waren über 1200 Anträge unbearbeitet. Mit den sich abzeichnenden Änderungen auf Bundesebene ist zudem mit einem Anstieg an Neuanträgen zu rechnen.

Der Zuschuss soll zwei zusätzliche Stellen in der Sachbearbeitung schaffen und somit auch der Forderung des Migrant_innenbeirats und der Bürgerschaft gerecht werden.


Anträge der Fraktionen

Grüne, ESFA, SPD/Kult, JUPI

Fraktionsanträge OZ 515 bis 518


Kosten

Im Haushaltsentwurf 2023/2024 vorgesehen: 1.018.607 Euro

Beantragte Veränderung - Mehrausgaben: modifizier zu 190.902 Euro

Beschluss Doppelhaushalt 2023/2024: 1.018.607 Euro + 190.902 Euro


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