In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.
Seit 1998 verschafft das Projekt medinetz Migrant_innen und geflüchteten Menschen, insbesondere ohne Papiere, Zugang zu medizinischer Versorgung.
Das medinetz bietet Betroffenen Beratung und vermittelt sie an Ärztinnen und Ärzte, die eine unentgeltliche Behandlung ermöglichen. Des Weiteren setzen sich die Engagierten für eine grundlegende Verbesserung der Situation von papierlosen Migrant_innen ein.
Im Rahmen einer einjährige Pilotphase zur Umsetzung des Konzeptes von medinetz erhielt die Initiative eine städtische Förderung. Inzwischen wurde ein Verein gegründet: Freiburger Anonymisierte Behandlungsschein e.V. (FRABS).
Seit März 2022 wird in einer sozialarbeiterisch besetzten Sprechstunde die Möglichkeit der Integration von Patient_innen in die medizinische Regelversorgung geprüft (sog. Clearing). Wenn dies nicht – oder nicht schnell genug – möglich ist, kann ein anonymisierter Behandlungsschein ausgestellt werden. Damit ist es den Betroffenen möglich, die ihnen zustehende fachärztliche Diagnostik und Therapie in freier Ärzt_innenwahl in Anspruch zu nehmen. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt in Kooperation mit dem Deutschen Roten Kreur (DRK) Kreisverband Freiburg. Von März bis August 2022 konnten zahlreiche Personen aus über 20 unterschiedlichen Nationen beraten und 50 anonymisierte Behandlungsscheine ausgestellt werden.
Durch die Förderung in Höhe von 50.000 Euro konnte ein Sozialarbeiter angestellt (15 Wochenstunden), Untersuchungs- und Behandlungskosten sowie Medikamente bezahlt und Räume angemietet werden, in denen Sozialberatung, Clearing und Vermittlungsarbeit stattfindet.
ESFA und SPD/Kulturliste
