12.20 Ordnungswesen
4.18.12.20
Kurzbeschreibung
Mit präventiven und repressiven Maßnahmen, insbesondere auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes und des Polizeirechts, wird die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet.
Weitere Informationen
Hierbei ist das Sachgebiet Gaststätten und Gewerbe für die Registrierung, Genehmigung und die Überwachung von Gewerbe- und Gaststättenbetrieben zuständig.
Im Sachgebiet Sicherheit und Ordnung werden u. a. waffenrechtliche Erlaubnisse erteilt und die Erlaubnisinhaber regelmäßig überprüft. Die Aufbewahrung von Schusswaffen wird vor Ort kontrolliert.
Neu ist die Abteilung öffentlicher Raum – Platzmanagement und Konfliktprävention. Aufgabe ist die, insbesondere präventive, Milderung von Nutzungskonflikten auf definierten städtischen „Hotspots“ mit ineinandergreifenden Bausteinen. Diese reichen von der präventiven Konzeption und „Allparteilicher Kommunikation“ bis zur Ahndung als ultima ratio. Das dazu gehörige Sachgebiet Veranstaltungen ist zentrale Anlaufstelle für Veranstalter_innen und Genehmigungsbehörde insbesondere für Groß- und Risikoveranstaltungen, wie z.B. das Schlossbergfest oder das Sea-You-Festival. Der Vollzugsdienst der Polizeibehörde unterstützt in kommunikativer Form in der Behebung und Ahndung von Ordnungsstörungen im öffentlichen Raum.
Schließlich werden verlorene Gegenstände zentral beim Fundbüro bzw. dem Fahrradkeller abgegeben und an Verlierer oder Finder ausgehändigt.
Produktgruppen:
- 12.20.01 Fundsachen / Fundtiere
- 12.20.02 Angelegenheiten der Gefahrenabwehr
- 12.20.04 Gewerbeangelegenheiten und Gaststätten