Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Anwohnerparken: Personalaufwand
Gegenfinanzierung/Einsparung
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 87 | 575 | Anwohnerparken: Personalaufwand | -213.540 Euro | 213.540 Euro | -217.638 Euro | 217.638 Euro |
Begründung / Erläuterung
Oz 120-01-01/2/3, 3 Stellen Anwohnerparken
Stellen zum Schröpfen des Bürgers sind abzulehnen. Keine Ausweitung und Verteuerung des Anwohnerparkens
Anmerkung der Verwaltung
Änderungsbeträge und Entwurfszahlen angepasst
3,5 Stellenanträge ab 04/2024 (Kategorie 1 Vorbelastungen aufgrund Beschlusslage Drucksache G-21/240). Davon OZ 120-01-01/ 02 mit insg. 2,5 Planstellen SB Anwohnerparken in A8 und OZ 120-01-03 mit 1,0 Planstelle SB Anwohnerparken in A10. Von den Neuschaffungen sind 1,0 A8 durch Stellenumschichtung komplett gegenfinanziert der Rest teilweise über Gebühren.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung