Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
Radverkehrsanlagen
Investitionen
Mehrausgaben
OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
---|---|---|---|---|---|---|
488 | 203 | Radverkehrsanlagen | -3.000.000 Euro | -1.500.000 Euro | -4.000.000 Euro | -1.428.600 Euro |
Begründung / Erläuterung
Erhöhung der einzusetzenden Eigenmittel für Radverkehrsanlagen gegenüber dem Ansatz der Verwaltung, um hier weiter ambitioniert voranzuschreiten und die weiter guten Förderbedingungen zu nutzen. Die Förderquoten (bis zu 75% und mehr, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen) sind entsprechend anzupassen. Forderung aus dem Beteiligungshaushalt (ID 1552 / B01 und Jugend J14): Beschleunigter Ausbau des Radewegenetzes, Vorrang für Rad und Fuß
Anmerkung der Verwaltung
Bruttodarstellung, daher Ein- und Auszahlungen in zwei Zeilen dargestellt, Ansätze Entwurf verändert sowie Veränderungsbeträge von der bisherigen Nettodarstellung auf Bruttozahlen angepasst. In Summe (Ein- und Auszahlungen) sind die Veränderungsbeträge wie beantragt; Die Zuschussquote bleibt gleich.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung