Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Zukunftsfonds Klimaschutz

Haushaltsrelevante Drucksache

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
5 139 Zukunftsfonds Klimaschutz -8.000.000 Euro 7.000.000 Euro -8.000.000 Euro 7.000.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Klimaideologische Überfrachtung des HH, muss substantiell gekürzt werden, um Gelder für Bildung und Sport frei zu machen

Anmerkung der Verwaltung

Empfänger/Bezeichnung angepasst. Die investiven Mittel des Zukunftsfonds Klimaschutz wurden hier gesammelt veranschlagt und werden über die Änderungsliste auf die unterschiedlichen Teilhaushalte/Projekte verteilt.

Änderungsliste der Verwaltung

OZ 5 Umschichtung über Änderungsliste (Finanzhaushalt): Änderung 2023 +1.712.310 Euro, Änderung 2024 -1.391.550 Euro


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung