Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Vorschlag: FRABS e.V. fördern - hier: Medinetz/medizinische Versorgung

Der Vorschlag wurde im Forum 149 mal unterstützt

Kurzbeschreibung

MediNetz leistet anonyme und kostenlose medizinische Hilfe für Migrant_innen ohne Papiere.

Mit dem FRABS e.V. hat MediNetz eine Struktur geschaffen, mit der über städtische Mittel einem Teil der Klient_innnen anonymisierte Behandlungsscheine ausgestellt werden können.

Nachdem die erste Pilotphase erfolgreich abgeschlossen ist, zeigt sich, dass zusätzliche Mittel benötigt werden.

Der Zuschuss soll den Mehrbedarf an Behandlungsscheinen und einer 520-Euro-Kraft abdecken.


Anträge der Fraktionen

Grüne, ESFA, SPD/Kult, CDU, JUPI, FL

Fraktionsanträge OZ 422 bis 426 und 428


Kosten

Im Haushaltsentwurf 2023/2024 vorgesehen: 104.520 Euro

Beantragte Veränderung - Mehrausgaben: modifiziert zu 25.000 Euro

Beschluss Doppelhaushalt 2023/2024: 104.520 Euro + 25.000 Euro


Weitere Infos

frabs.org

Stand: August 2023