Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
[p3]-Werkstatt gGmbH (Mietzuschuss)
Zuschüsse an Dritte
Einsparungen
OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
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191 | 125 | [p3]-Werkstatt gGmbH (Mietzuschuss) | -31.320 Euro | 31.320 Euro | -32.040 Euro | 32.040 Euro |
Begründung / Erläuterung
Freiwillige Leistung und zusätzlich zu diversen anderen Integrationsmaßnahmen. Integrationsförderung nur für anerkannte Asylbewerber, um Pull-effekten vorzubeugen keine zusätzliche Förderung zu den bereits von Land- und Bund geförderten Maßnahmen. Keine Schaffung zusätzlicher Anreize für Einwanderung
Bei diesem Zuschussbereichen handelt es sich bei den Ansätzen 2023 / 2024 lediglich um einen Vorschlag der Verwaltung an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA); die endgültige Entscheidung trifft der KJHA.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 2. und 3. Lesung