Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

Eine Stadt für alle

Radverkehrsanlagen

Investitionen

Mehrausgaben

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
488 203 Radverkehrsanlagen -3.000.000 Euro -1.500.000 Euro -4.000.000 Euro -1.428.600 Euro

Begründung / Erläuterung

Erhöhung der einzusetzenden Eigenmittel für Radverkehrsanlagen gegenüber dem Ansatz der Verwaltung, um hier weiter ambitioniert voranzuschreiten und die weiter guten Förderbedingungen zu nutzen. Die Förderquoten (bis zu 75% und mehr, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen) sind entsprechend anzupassen. Forderung aus dem Beteiligungshaushalt (ID 1552 / B01 und Jugend J14): Beschleunigter Ausbau des Radewegenetzes, Vorrang für Rad und Fuß

Anmerkung der Verwaltung

Bruttodarstellung, daher Ein- und Auszahlungen in zwei Zeilen dargestellt, Ansätze Entwurf verändert sowie Veränderungsbeträge von der bisherigen Nettodarstellung auf Bruttozahlen angepasst. In Summe (Ein- und Auszahlungen) sind die Veränderungsbeträge wie beantragt; Die Zuschussquote bleibt gleich.


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung