Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
Eine Stadt für alle
Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
Haushaltsrelevante Drucksache
Einsparungen
OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
---|---|---|---|---|---|---|
10 | 395 | Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen | -137.000 Euro | 137.000 Euro | -410.000 Euro | 410.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Ablehnung der Drucksache G-22/221. Ein Erhöhung der Kita-Gebühren kann Familien aktuell nicht zugemutet werden - insbesondere auch dann nicht, wenn gleichzeitig Schließzeiten ausgeweitet werden. Grundsätzlich muss ein Kita-Besuch, als Teil von Bildung, perspektivisch kostenfrei realisiert werden.
Anmerkung der Verwaltung
Der gestellte Fraktionsantrag wurde auf die Listen "KJHA" (OZ 159) und "haushaltsrelevant" (OZ 9-10) aufgeteilt.
Empfänger/Bezeichnung angepasst sowie Ansätze Entwurf und Änderungsbeträge konkretisiert.
Durch die Nichtumsetzung sind die Transferaufwendungen für die Übernahme von Kita-Beiträgen wieder entsprechend zu reduzieren.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung