Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Regionale Radschnellwege (Reduzierung Verpflichtungsermächtigung um 2 Mio. EUR)
Gegenfinanzierung/Einsparung
Einsparungen
OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
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110 | 200 | Regionale Radschnellwege (Reduzierung Verpflichtungsermächtigung um 2 Mio. EUR) | k.A. | k.A. | k.A. | k.A. |
Begründung / Erläuterung
Luxusprojekt. Streichen wegen Kassenlage
Anmerkung der Verwaltung
Bezeichnung angepasst. Beantragung der Herausnahme der kompletten Verpflichtungsermächtigung von 2 Mio. EUR.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 2. und 3. Lesung