Home Rathaus und Politik Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2023/2024

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Zusammen leben e.V.

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
82 125 Zusammen leben e.V. -51.760 Euro 51.760 Euro -52.990 Euro 52.990 Euro

Begründung / Erläuterung

Freiwillige Leistung und zusätzlich zu diversen anderen Integrationsmaßnahmen. Integrationsförderung nur für anerkannte Asylbewerber, um Pull-effekten vorzubeugen keine zusätzliche Förderung zu den bereits von Land- und Bund geförderten Maßnahmen. Keine Schaffung zusätzlicher Anreize für Einwanderung


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 2. und 3. Lesung