Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
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DIE GRÜNEN
FRABS e.V. - Medinetz / medizinische Versorgung
Zuschüsse an Dritte
Mehrausgaben
OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
---|---|---|---|---|---|---|
422 | 124 | FRABS e.V. - Medinetz / medizinische Versorgung | -51.900 Euro | -25.000 Euro | -52.620 Euro | -25.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
MediNetz leistet anonyme und kostenlose medizinische Hilfe für Migrant*innen ohne Papiere. Mit dem FRABS e.V. hat MediNetz eine Struktur geschaffen, mit der über städtische Mittel einem Teil der Klient*innnen anonymisierte Behandlungsscheine ausgestellt werden können. Nachdem die erste Pilotphase erfolgreich abgeschlossen ist, zeigt sich, dass zusätzliche Mittel benötigt werden. Der Zuschuss soll den Mehrbedarf an Behandlungsscheinen und einer 520-€-Kraft abdecken. Auch im Beteiligungshaushalt gab es Zustimmung für eine weitere Förderung (TOP 15, 149 Likes).
Abstimmung
mehrheitlich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen