Pressemitteilung vom 16. November 2023

Gezielte Falschinformationen rund um das Projekt Stadttunnel

Auf den ersten Blick sehen die Schreiben, die in den vergangenen Tagen in die Briefkästen entlang der B31 eingeworfen wurden, täuschend echt aus: Sie tragen den offiziellen Briefkopf der Stadt, dazu noch das Logo der Autobahn GmbH. Datiert sind die Briefe mit dem 15. November, der Betreff lautet „Planung Stadttunnel“. Doch es handelt sich um eine dreiste Fälschung.

Mit gezielten Fehlinformationen sollen bei Anwohnenden der Bundesstraße Ängste gegenüber dem Projekt Stadttunnel geschürt werden. Zur Klarstellung: Dieses Schreiben wurden nicht von der Stadtverwaltung Freiburg verschickt, die Inhalte sind frei erfunden und falsch.

Dabei wird gezielt demagogisch gearbeitet. So werden die Anwohnenden etwa damit konfrontiert, dass größere Schäden an Häusern entstehen oder möglicherweise mehrere Wohnhäuser abgerissen werden könnten. Es werden erfundene Belastungen aufgezeigt, und etwa darauf verwiesen, man könne psychotherapeutische Unterstützung erhalten. Das Ganze verpackt in einen nüchtern sachlichen und nicht empathischen Duktus. Die Stadt prüft jetzt eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Urkundenfälschung und Amtsanmaßung.

Die Autobahn GmbH und die Stadtverwaltung arbeiten bei dem Projekt Stadttunnel sehr transparent. Bürgerinnen und Bürger, die sich informieren und einbringen wollen, haben dazu selbstverständlich die Möglichkeit. Beispielsweise tagt regelmäßig eine Begleitgruppe mit den anliegenden Bürgervereinen und dem Gemeinderat. Zudem gibt es verschiedene Arbeitsgruppen mit Bürgerinnen und Bürgern zu unterschiedlichen Themen rund um das Projekt. Darüber hinaus finden offene Informationsveranstaltungen statt. Außerdem wird der aktuelle Stand des Projekts noch dieses Jahr öffentlich im Gemeinderat präsentiert und diskutiert.

„Solche gefälschten Schreiben sind das Gegenteil eines demokratischen Diskurses mit Sachargumenten. Das ist unterste Schublade und es ist wirklich bedauerlich, dass offenbar einzelne Gegner des Stadttunnels zu solchen Maßnahmen greifen.“ So Bürgermeister Martin Haag.