September 2023
OB vor Ort im Mooswald
Kaum ein Stadtteil hat sich in den letzten Jahren so verändert wie der Mooswald – und das wird auch so bleiben. Die Freiburger Stadtbau hat hier, vor allem rund um die künftige neue Mitte, Großes vor. Was genau und wie und wann – darum drehten sich die meisten Fragen beim mit 120 Gästen sehr gut besuchten Stadtteilgespräch des Oberbürgermeisters im Fritz-Hüttinger-Haus.
Eigentlich ist der Rahmen der Gesprächsreihe „OB vor Ort“ immer derselbe: keine vorgegebene Agenda, keine langen Präsentationen – stattdessen Mikro an für die Anliegen der Bürgerschaft. Das war auch diesmal so – und doch gab es einen Unterschied. Martin Horn hatte sich Verstärkung mitgebracht: Von der Stadtbau saßen der Geschäftsführer Matthias Müller und die Architektin Natascha Sedelmeier in der ersten Reihe und konnten Fragen zu Details der Planung beantworten.
Das war im Lauf des Abends mehrfach notwendig, denn rund um das demnächst frei werdende Tankstellenareal an der Ecke Elsässer/Falkenberger Straße stehen große Veränderungen an. Dieses städtische Erbbaugrundstück steht im Mittelpunkt der Planungen für die neue Mitte des Stadtteils. Die Stadt sieht hier Möglichkeiten für einen Nutzungsmix aus Einzelhandel, Kleingewerbe, Arztpraxen, Räumen für die Quartiersarbeit und Wohnen. Damit soll die Elsässer Straße als Rückgrat des Quartiers gestärkt werden.
„O-Töne“ der Bürgerschaft
Der auf dem Tankstellenareal geplante Supermarkt beschäftigte einen unmittelbaren Nachbarn. Angeblich sei direkt an der Grundstücksgrenze die Zulieferung vorgesehen, sagte er. Hier konnten Horn und Müller beruhigen, dass noch alle Details offen seien. Zur Verdeutlichung skizzierte FSB-Architektin Sedelmeier den vorgesehen Planungs- und Beteiligungsprozess. So sei eine Mehrfachbeauftragung von acht Architekturbüros geplant. Damit die Wünsche und Vorstellungen aus der Bürgerschaft den Planenden bekannt seien, soll es im Vorfeld eine öffentliche Veranstaltung geben, bei der die Büros „die Anliegen im O-Ton mitschneiden können“. Auch im weiteren Planungsprozess gebe es Gelegenheit, sich zu beteiligen, so Sedelmeier. Den Vorwurf, dass Neubauten stets uniform und wie Schuhkartons aussähen, wiesen Horn und Müller unisono zurück. Nicht zuletzt deswegen werde man acht Büros beauftragen.
Alles offen im Ochsenstein
Mehrere Nachfragen gab es zur Zukunft der historischen Ochsenstein-Siedlung. Unstrittig ist, dass die Häuser architektonisch herausragend und die Mieten heute sehr günstig sind. Ebenso unstrittig ist, dass der Sanierungsbedarf in den charakteristischen, aber nicht denkmalgeschützten Gebäuden hoch ist. Für die Freiburger Stadtbau besteht deswegen auf jeden Fall Handlungsbedarf. Auch hier, so Matthias Müller, sei der Prozess aber „völlig ergebnisoffen“. Es gebe sowohl gute Argumente für Abriss und Neubau („die Wohnflächenausnutzung könnte viel besser sein“) als auch für den Erhalt der „pittoresken“ Häuser. „Wir müssen uns über den Gesamtkontext Gedanken machen“, so Müller. Am Ende werde dann demokratisch entschieden. OB Horn gab noch zu Bedenken, dass es aufgrund der Altersstruktur künftig einen weit höheren Bedarf an barrierefreien und barrierearmen Wohnungen gebe. Klar sei aber auch: „Wenn wir mit neuer Bebauung etwas versiegeln, dann muss es das Richtige sein: zielgruppenorientiert und dauerhaft nachhaltig.“
„Legitimes Recht“
Große Unzufriedenheit mit dem Vorgehen der Verwaltung äußerte ein Anwohner und Unternehmer aus dem Gewerbegebiet Mooswald. Nachdem der Prozess einer Perspektivstudie für das Gebiet gescheitert sei, habe die Stadt ohne Vorankündigung eine Vorkaufssatzung erlassen. Damit, so OB Horn, stelle die Stadt sicher, dass das übergeordnete Interesse auch bei Grundstücksverkäufen gewahrt bleibe. Den Vorwurf der Intransparenz wies er zurück: Die Satzung sei in öffentlicher Sitzung beschlossen und in der Presse darüber berichtet worden. Im Amtsblatt wurde der Satzungsbeschluss im Juli 2022 veröffentlicht.
Westbad, Lärm und Tempo
Eine hitzige Atmosphäre entstand durch die Wortmeldungen zweier Bürgerinnen, die offenkundig nicht im Mooswald wohnen und dem Oberbürgermeister vor allem eine autofeindliche Politik vorwarfen. Diese wenig sachlichen Beiträge („Parkplatzvernichter Horn“) sorgten leider dafür, dass für andere Themen nur noch wenig Zeit blieb.
Kurz zur Sprache kam ein lang gehegter Herzenswunsch des Stadtteils, das Westbad. Zur Gestaltung des Außenbereichs sei ein Beteiligungsprozess mit dem Jugendbüro in Vorbereitung, berichtete der OB. Der Baustart für die Sanierung und Erweiterung mit dem neuen Außenbecken ist für 2024 vorgesehen. Horns knappes Fazit: „Vielen Dank für das Engagement. Das ist Euer Westbad!“ Der von einem Anwohner aus der Spittelackerstraße reklamierten hohen Zahl von Geschwindigkeitsüberschreitungen stellte Horn die aktuelle Auswertung des Gemeindevollzugsdienstes entgegen: Bei über 15 000 Kontrollen in diesem Jahr habe es im Stadtteil lediglich 372 Tempoverstöße gegeben.
Die letzte Wortmeldung bezog sich auf die Lärmproblematik im Seepark. In diesem Zusammenhang gab es zwar Lob für die Arbeit der Nachtmediatoren, aber auch Kritik: „Die hören auf, wenn es richtig losgeht“, sagte Uwe Stasch vom Bürgerverein. Martin Horn entgegnete, dass es nicht die Aufgabe der Nachtmediatoren sei, gegen Ruhestörungen vorzugehen, sondern des städtischen Ordnungsdienstes. Deshalb setze er sich weiterhin für eine Aufstockung des Personals ein. „Leider haben wir hier eine sehr ideologisierte Debatte im Gemeinderat.“ Grundsätzlich müsse es Räume geben, wo man „laut sein kann“. Aber gleichzeitig sei klar, dass „Menschen schlafen können müssen“, so Horn. Wie bei so vielen Themen gebe es hier keine einfachen Antworten. Umso mehr warnte Horn davor, populistischen Ideen zu folgen, und rief dazu auf, sich zu engagieren, beispielsweise bei den nächsten Kommunalwahlen im Juni. „Demokratie lebt vom Mitmachen.“