Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
SPD / Kulturliste
Ausbau Park&Ride Plätze (Einzahlung aus Investitionszuwendungen)
Gegenfinanzierung/Einsparung
Einsparungen
OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
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109 | 199 | Ausbau Park&Ride Plätze (Einzahlung aus Investitionszuwendungen) | 339.000 Euro | 0 Euro | 601.000 Euro | 225.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Gemäß der Drucksache G-22/138 gehen wir - konservativ gerechnet - davon aus, circa eine 45%ige Förderung für den Park&Ride Ausbau zu erhalten. So sieht das LGVFG „pauschalierte zuwendungsfähige Investitionskosten“ vor. Das heißt, der Zuschuss wird nicht nach den tatsächlichen Baukosten abgerechnet, sondern nach Pauschalen unabhängig von den tatsächlichen Ausgaben des Zuschussempfängers.
Abstimmung
mehrheitlich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen